Allgemeine Geschäftsbedingungen

von Dr. Elena Sizova, Alois Grundnerstraße 15a, 8073 Seiersberg (künftig: Designcoach)

1. Geltung, Vertragabschluss
   1. Dr. Elena Sizova (im Folgenden "Designcoach") erbringt ihre Leistungen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Diese gelten für alle Rechtsbeziehungen zwischen Designcoach und dem Kunden, selbst wenn nicht ausdrücklich auf sie Bezug genommen wird.
   2. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung. Abweichungen von diesen sowie sonstige ergänzende Vereinbarungen mit dem Kunden sind nur wirksam, wenn sie von Designcoach schriftlich bestätigt werden.
   3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so berührt dies die Verbindlichkeit der übrigen Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame, die dem Sinn und Zweck am nächsten kommt, zu ersetzen.
   4. Die Angebote von Designcoach sind freibleibend und unverbindlich.
2. Leistungsumfang, Auftreagsabwicklung und Mitwirkungspflichten des Kunden
   1. Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung im jeweils gestellten Designcoach-Angebot. Nachträgliche Änderungen des Leistungsinhaltes bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch Designcoach.
   2. Designcoach hat die Leistung längstens binnen 8 Wochen nach rechtswirksamen Anbotsannahme zu erbringen. Sollte Designcoach aus Gründen, die sie nicht zu vertreten hat, wie z.B. Ereignisse höherer Gewalt und andere unvorhersehbare, mit zumutbaren Mitteln nicht abwendbare Ereignisse, ruhen die Leistungsverpflichtungen für die Dauer und im Umfang des Hindernisses und verlängern sich die Fristen entsprechend. Sofern solche Verzögerungen mehr als vier Monate andauern, sind der Kunde und Designcoach berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
   3. Befindet sich Designcoach in Verzug, so kann der Kunde vom Vertrag nur zurücktreten, nachdem er Designcoach schriftlich eine angemessene Nachfrist von zumindest 14 Tagen gesetzt hat und diese fruchtlos verstrichen ist. Schadenersatzansprüche des Kunden wegen Nichterfüllung oder Verzug sind ausgeschlossen, ausgenommen bei Nachweis von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
3. Vorzeitige Auflösung
   1. Designcoach ist berechtigt, den Vertrag aus wichtigen Gründen mit sofortiger Wirkung aufzulösen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn
      1. die Ausführung der Leistung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, unmöglich wird oder trotz Setzung einer Nachfrist von 14 Tagen weiter verzögert wird;
      2. der Kunde fortgesetzt, trotz schriftlicher Abmahnung mit einer Nachfristsetzung von 14 Tagen, gegen wesentliche Verpflichtungen aus diesem Vertrag, wie z.B. Zahlung eines fällig gestellten Betrages oder Mitwirkungspflichten, verstößt.
      3. berechtigte Bedenken hinsichtlich der Bonität des Kunden bestehen und dieser auf Begehren Designcoach weder Vorauszahlungen leistet noch vor Leistung Designcoach eine taugliche Sicherheit leistet;
   2. Der Kunde ist berechtigt, den Vertrag aus wichtigen Gründen ohne Nachfristsetzung aufzulösen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn Designcoach fortgesetzt, trotz schriftlicher Abmahnung mit einer angemessenen Nachfrist von zumindest 14 Tagen zur Behebung des Vertragsverstoßes gegen wesentliche Bestimmungen aus diesem Vertrag verstößt.
4. Honorar
   1. Wenn nichts anderes vereinbart ist, entsteht der Honoraranspruch von Designcoach für jede einzelne Leistung, sobald diese erbracht wurde. Designcoach ist berechtigt, zur Deckung ihres Aufwandes Vorschüsse zu verlangen. Ab einem Auftragsvolumen mit einem (jährlichen) Budget von € 1.000, oder solchen, die sich über einen längeren Zeitraum erstrecken ist Designcoach berechtigt, Zwischenabrechnungen bzw. Vorausrechnungen zu erstellen oder Akontozahlungen abzurufen.
   2. Alle Leistungen von Designcoach, die nicht ausdrücklich durch das vereinbarte Honorar abgegolten sind, werden gesondert entlohnt. Alle der Designcoach erwachsenden Barauslagen sind vom Kunden zu ersetzen.
   3. Kostenvoranschläge von Designcoach sind unverbindlich. Wenn abzusehen ist, dass die tatsächlichen Kosten die von Designcoach schriftlich veranschlagt wurden, um mehr als 15 % übersteigen, wird Designcoach den Kunden auf die höheren Kosten hinweisen. Die Kostenüberschreitung gilt als vom Kunden genehmigt, wenn der Kunde nicht binnen drei Werktagen nach diesem Hinweis schriftlich widerspricht und gleichzeitig kostengünstigere Alternativen bekannt gibt. Handelt es sich um eine Kostenüberschreitung bis 15 % ist eine gesonderte Verständigung nicht erforderlich. Diese Kostenvoranschlagsüberschreitung gilt vom Auftraggeber von vornherein als genehmigt.
5. Zahlung, Eigentumsvorbehalt, Kompensationsverbot
   1. Das Honorar ist sofort mit Rechnungserhalt und ohne Abzug zur Zahlung fällig, sofern nicht im Einzelfall besondere Zahlungsbedingungen schriftlich vereinbart werden. Dies gilt auch für die Weiterverrechnung sämtlicher Barauslagen und sonstiger Aufwendungen. Die von Designcoach gelieferte Ware/Design bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Entgelts einschließlich aller Nebenverbindlichkeiten im Eigentum von Designcoach.
   2. Bei Zahlungsverzug des Kunden gelten 6 % Verzugszinsen p.a. als vereinbart. Weiters verpflichtet sich der Kunde für den Fall des Zahlungsverzugs, Designcoach die entstehenden Mahn- und Inkassospesen, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind, zu ersetzen. Dies umfasst jedenfalls die Kosten zweier Mahnschreiben in marktüblicher Höhe von derzeit zumindest € 20,00 je Mahnung sowie eines Mahnschreibens eines mit der Eintreibung beauftragten Rechtsanwalts. Die Geltendmachung weitergehender Rechte und Forderungen bleibt davon unberührt.
   3. Im Falle des Zahlungsverzuges des Kunden kann Designcoach sämtliche, im Rahmen anderer mit dem Kunden abgeschlossener Verträge, erbrachten Leistungen und Teilleistungen sofort fällig stellen.
   4. Weiters ist Designcoach nicht verpflichtet, weitere Leistungen bis zur Begleichung des aushaftenden Betrages zu erbringen (Zurückbehaltungsrecht). Die Verpflichtung zur Entgeltzahlung bleibt davon unberührt.
   5. Der Kunde ist nicht berechtigt, mit eigenen Forderungen gegen Forderungen von Designcoach aufzurechnen, außer die Forderung des Kunden wurde von Designcoach schriftlich anerkannt oder gerichtlich festgestellt.
6. Eigentumsrecht und Urheberrecht
   1. Alle Leistungen von Designcoach, einschließlich jener aus Präsentationen (z.B. Anregungen, Ideen, Skizzen, Vorentwürfe, Skribbles, Reinzeichnungen, Konzepte, Negative, Dias), auch einzelne Teile daraus, bleiben ebenso wie die einzelnen Werkstücke/ Designs und Entwurfsoriginale im Eigentum von Designcoach und können von Designcoach jederzeit - insbesondere bei Beendigung des Vertragsverhältnisses - zurückverlangt werden. Der Kunde erwirbt durch Zahlung des Honorars das Recht der Nutzung für den vereinbarten Verwendungszweck. Mangels anderslautender Vereinbarung darf der Kunde die Leistungen von Designcoach jedoch ausschließlich in Österreich nutzen. Der Erwerb von Nutzungs- und Verwertungsrechten an Leistungen von Designcoach setzt in jedem Fall die vollständige Bezahlung der von Designcoach dafür in Rechnung gestellten Honorare voraus. Nutzt der Kunde bereits vor diesem Zeitpunkt die Leistungen von Designcoach, so beruht diese Nutzung auf einem jederzeit widerrufbaren Leihverhältnis.
   2. Änderungen bzw. Bearbeitungen von Leistungen von Designcoach, wie insbesondere deren Weiterentwicklung durch den Kunden oder durch für diesen tätige Dritte, sind nur mit ausdrücklicher Zustimmung von Designcoach und - soweit die Leistungen urheberrechtlich geschützt sind - des Urhebers zulässig.
   3. Für die Nutzung von Leistungen von Designcoach, die über den ursprünglich vereinbarten Zweck und Nutzungsumfang hinausgeht, ist - unabhängig davon, ob diese Leistung urheberrechtlich geschützt ist - die Zustimmung von Designcoach erforderlich. Dafür steht Designcoach und dem Urheber eine gesonderte angemessene Vergütung zu.
   4. Für die Nutzung von Leistungen von Designcoach bzw. von Werbemitteln, für die Designcoach konzeptionelle oder gestalterische Vorlagen erarbeitet hat, ist nach Ablauf des Designcoach-Vertrages unabhängig davon, ob diese Leistung urheberrechtlich geschützt ist oder nicht, ebenfalls die Zustimmung von Designcoach notwendig.
7. Gewährleistung
   1. Der Kunde hat allfällige Mängel unverzüglich, jedenfalls innerhalb von acht Tagen nach Lieferung/Leistung durch Designcoach, verdeckte Mängel innerhalb von acht Tagen nach Erkennen derselben, schriftlich unter Beschreibung des Mangels anzuzeigen; andernfalls gilt eine allfällige Abweichung der Leistung als genehmigt. In diesem Fall ist die Geltendmachung von Gewährleistungs- und Schadenersatzansprüchen sowie das Recht auf Irrtumsanfechtung aufgrund von Mängeln ausgeschlossen.
   2. Im Fall berechtigter und rechtzeitiger Mängelrüge steht dem Kunden das Recht auf Verbesserung oder Austausch der Lieferung/Leistung durch Designcoach zu. Designcoach wird die Mängel in angemessener Frist beheben, wobei der Kunde Designcoach alle zur Untersuchung und Mängelbehebung erforderlichen Maßnahmen ermöglicht. Designcoach ist berechtigt, die Verbesserung der Leistung zu verweigern, wenn diese unmöglich oder für Designcoach mit einem unverhältnismäßig hohen Aufwand verbunden ist. In diesem Fall stehen dem Kunden die gesetzlichen Wandlungs- oder Minderungsrechte zu. Im Fall der Verbesserung obliegt es dem Auftraggeber, die Übermittlung der mangelhaften (körperlichen) Sache auf seine Kosten durchzuführen.
   3. Die Gewährleistungsfrist beträgt sechs Monate ab Lieferung/Leistung. Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungen wegen Bemängelungen zurückzuhalten.
8. Haftung
   1. In Fällen leichter Fahrlässigkeit ist eine Haftung von Designcoach für Sach- oder Vermögensschäden des Kunden ausgeschlossen, gleichgültig ob es sich um unmittelbare oder mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder Mangelfolgeschäden, Schäden wegen Verzugs, Unmöglichkeit, Verschuldens bei Vertragsabschluss, wegen mangelhafter oder unvollständiger Leistung handelt. Das Vorliegen von grober Fahrlässigkeit hat der Geschädigte zu beweisen.
   2. Schadensersatzansprüche des Kunden verfallen in sechs Monaten ab Kenntnis des Schadens; jedenfalls aber nach drei Jahren ab der Verletzungshandlung von Designcoach. Schadenersatzansprüche sind der Höhe nach mit dem Netto-Auftragswert begrenzt.
9. Anzuwendendes Recht
10. Der Vertrag und alle daraus abgeleiteten wechselseitigen Rechte und Pflichten sowie Ansprüche zwischen Designcoach und dem Kunden unterliegen dem österreichischen materiellen Recht unter Ausschluss seiner Verweisungsnormen und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
11. Erfüllungsort und Gerichtsstand
    1. Erfüllungsort ist der Sitz von Designcoach.
    2. Als Gerichtsstand für alle sich zwischen Designcoach und dem Kunden ergebenden Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis wird das für den Sitz von Designcoach sachlich zuständige Gericht vereinbart. Ungeachtet dessen ist Designcoach berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu klagen.
12. Widerrufsrecht
    1. Sofern der Kunde den Vertrag als Verbraucher geschlossen hat, steht ihm grundsätzlich das Recht zu, innerhalb von 14 Tagen den Vertrag nach folgender Maßgabe zu widerrufen:
    2. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab Vertragsschluss (Unterfertigung von Anbot durch Kunden).
    3. Das Widerrufsrecht erlischt, wenn der Kunde zugestimmt hat, dass die Vertragsleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll.
    4. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Er kann dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformularverwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
    5. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
    6. Folgen des wirksamen Widerrufs Wenn der Kunde diesen Vertrag widerruft, hat Designcoach ihm alle Zahlungen, die Designcoach vom Kunden erhalten hat, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei Designcoach eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet Designcoach dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
    7. Muster-Widerrufsformular (Zum Widerruf dieses Vertrages kann der Kunde das folgende Formular ausfüllen und an Designcoach senden)